Erinnern und Gedenken
Stand 17.11.11
Hier finden Sie Texte, Positionspapiere, Stellungnahmen etc. zum Thema Erinnern und Gedenken an die Opfer von Euthanasie und Zwangssterilisierung. Diese Liste wird demnächst weiter ergänzt.
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Diskussion um Umgestaltung des ehemaligen T4 Areals
Die Diskussion um einen Informations- oder/und Gedenkort für die Opfer der "Euthanasie" auf dem ehemaligen T4 Areal, Tiergartenstr. 4 in Berlin, ist nicht neu. Sie wurde in den vergangenen Jahren je nach Interessenlage von Initiativen und Verbänden mehr oder weniger heftig geführt.
Die jetzige Diskussion um die Umgestaltung des Areals hat eine andere Qualität. Es melden sich zwar wieder verschiedene Interessengruppen zu Wort, aber durch die geplante Finanzierung durch Bundes- und Landesmittel hat die Diskussion eine andere Tragweite.
2011 stehen im Deutschen Bundestag Entscheidungen an, wie das Projekt finanziert werden soll. Da müssen sich die Parteien zu diesem ehemaligen Ort der Täter und ihrer Verbrechen und seiner projektierten Umgestaltung positionieren. Aus diesem Grund hat die AG-BEZ folgende Stellungnahme verfasst:
Stellungnahme AG-BEZ zur städtebaulichen Gestaltung des ehemaligen T4-Areals in Berlin
Vom 02.12.10
Aktuelle Bundestagsentscheidungen
17.11.11: Bundestagsabgeordnete mehrheitlich für Aufwertung des Berliner T4-Denkmals
Auf Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien (siehe Drucksache 17/7596) hat der Deutsche Bundestag in seiner Plenarsitzung am 10.11.11 einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen (siehe Drucksache 17/5493) zur Aufwertung des bereits in Berlin existierenden Denkmals für die in der NS-Zeit ermordeten Kranken und Behinderten angenommen. Die Linke enthielt sich. Die Bundesregierung soll sich unter anderem dafür einsetzen, dass Besucher am historischen Standort der Planung und Organisation der "Aktion T 4" in der Tiergartenstraße in Berlin weitergehend über "Euthanasie"-Morde, Zwangssterilisationen und andere damit zusammenhängende Verbrechen informiert werden.
Siehe dazu die folgenden Dokumente:
Stellungnahme zum Bundestagsbeschluss zum Gedenkort für die Opfer der NS-"Euthanasie"-Morde
Diverse Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, 14.11.11
Gedenkort für die Opfer der NS-"Euthanasie"-Morde
PRESSEMITTEILUNG Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V. 31.10.11
Auszug Plenarprotokoll 17/139 zur Bundestagssitzung vom 10.11.11
Hier Tagesordnungspunkt 24: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien zu dem Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Gedenkort für die Opfer der NS-"Euthanasie"-Morde (Drucksachen 17/5493, 17/7596)
Gedenkort für die Opfer der NS-"Euthanasie"-Morde
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/5493
Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode, Drucksache 17/7596, 07.11.11
- Gedenkort für die Opfer der NS-"Euthanasie"-Morde
Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, Drucksache 17/5493, 13.04.11
30.10.11: Bundestagsausschuss für Kultur und Medien diskutiert über Denkmal auf T4-Gelände
Am 26.10.11 hat Kultur- und Medienausschuss des Deutschen Bundestages federführend über einen Antrag zum "Gedenkort für die Opfer der NS-‚Euthanasie‘-Morde" (17/5493) der Fraktionen CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen diskutiert und abgestimmt. Mehr dazu in der Bundestagsmitteilung:
Plädoyer für Aufwertung des Denkmals für Opfer der "Euthanasie"-Morde
Ausschuss für Kultur und Medien
Berlin: (hib/VER) In seiner 47. Sitzung hat der Kultur- und Medienausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwochnachmittag über einen Antrag zum "Gedenkort für die Opfer der NS-‚Euthanasie‘-Morde" (17/5493) der Fraktionen CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen diskutiert und abgestimmt.
HIB Heute im Bundestag 26.10.11
Anm.: Die für einen Änderungsantrag der LINKEN genannte Drucksachen-Nr. ist offenbar falsch. Das richtige Dokument wird angefragt und hier demnächst verlinkt.
21.04.11: Koalitions- und Oppositionsparteien fordern Aufwertung des Berliner Denkmals für die Opfer der "Euthanasie"-Morde
Kultur und Medien/Antrag
Berlin: (hib/AW) Die Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen fordern eine Aufwertung des bereits bestehenden Denkmals für die Opfer der ”Euthanasie“-Morde während der nationalsozialistischen Diktatur in der Tiergartenstraße 4 in Berlin.
HIB Heute im Bundestag 21.04.11
Siehe dazu den zugehörigen Antrag:
Gedenkort für die Opfer der NS-„Euthanasie“-Morde
Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode, Drucksache 17/5493, 13.04.2011
Anm.: Der Antrag wurde am 14.04.11 im vereinfachten Verfahren ohne Debatte an diverse Ausschüsse überwiesen.
Denkmalen statt zahlen
Im Januar will der Bundestag einen parteiübergreifenden Beschluß zur Umgestaltung des ehemaligen T4-Areals in der Berliner Tiergartenstraße fassen. Die darauf bezogenen Diskussionen und Stellungnahmen werfen ein Schlaglicht auf die aktuelle Vergangenheitspolitik.
Von Rolf Surmann
KONKRET Nr. 01/2011
Hier veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung des Autors und des Konkret-Verlags
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